Vortrag Alex Feuerherdt - „Die mögliche palästinensische Staatsgründung - ein diplomatischer Tsunami?“

Der Vortrag von Alex feuerherdt findet am 11.09.2011 um 18:00 Uhr im Cafe Velo (Straßenbahnbrücke, hinter dem HBF) statt. Alle Vorträge und Workshops der Thementage Antisemismus kosten keinen Eintritt - wir bitten aber um eine Spende. Aktuelle Infos: thementage.blogsport.de

 

Im September wollen die politischen Führer der Palästinenser vor den Vereinten Nationen einseitig - das heißt: ohne vorherige Verhandlungen mit Israel - einen palästinensischen Staat ausrufen. Uneins ist man sich dabei zurzeit noch insbesondere über die Frage der Taktik: Während der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), Mahmud Abbas, beim UN-Sicherheitsrat vorstellig werden will, hält der palästinensische Premierminister Salam Fayyad den Gang vor die Generalversammlung der Uno für sinnvoller - weil dort kein Mitglied ein Vetorecht hat und bereits über 100 Staaten ihre Zustimmung angekündigt haben. Die terroristische Hamas, die Mitte Mai ein Bündnis mit der Fatah eingegangen ist, zögert noch damit, eines der Vorhaben zu unterstützen. Denn sie fürchtet, dass ein solcher Schritt ihr Ziel, „ganz Palästina“ zu „befreien“ - also Israel zu vernichten - durchkreuzen könnte. Die israelische Regierung hat die palästinensischen Pläne unterdessen zurückgewiesen; sollten sie dennoch verwirklicht werden, stehe ein „diplomatischer Tsunami“ bevor, wie nicht nur Verteidigungsminister Ehud Barak warnt.


Eine repräsentative Umfrage in den palästinensischen Gebieten hat derweil alarmierende Zahlen zutage gefördert: Demnach lehnen 61 Prozent der Palästinenser eine Zweistaatenlösung rundweg ab; gar 66 Prozent sind der Ansicht, dass es das eigentliche Ziel der Palästinenser sein müsse, mit einer Zweistaatenlösung zu beginnen, dann aber dazu überzugehen, einen einzigen, ausschließlich palästinensischen Staat zu schaffen. 62 Prozent befürworten es, israelische Soldaten zu entführen und als Geiseln zu nehmen; 72 Prozent glauben, dass es keine mehrtausendjährige jüdische Geschichte in Jerusalem gibt. Diese Ergebnisse zeigen, dass die Mehrheit der Palästinenser noch immer weit davon entfernt ist, die Israelis als Nachbarn und Israel als jüdischen Staat zu akzeptieren.


Welche politischen und rechtlichen Folgen hätte also die unilaterale Ausrufung eines palästinensischen Staates vor der Uno - sowohl für die Palästinenser als auch für Israel? Wie würde die so genannte internationale Gemeinschaft darauf reagieren - nicht zuletzt die deutsche Bundesregierung? Welche Konsequenzen ergäben sich für die zuletzt intensivierte Kooperation zwischen der israelischen Regierung und der PA in wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Belangen? Und nicht zuletzt: Welche Bedeutung hätte all dies für den Nahen Osten, in dem seit Beginn dieses Jahres eine Menge in Bewegung geraten ist - und inwieweit beeinflussen die Aufstände und Umbrüche dort das politische Handeln in Israel und den palästinensischen Gebieten? 

 

Zum Referenten: Alex Feuerherdt (42) ist Lektor und freier Publizist. Er lebt in Köln und schreibt schwerpunktmäßig über den Nahen Osten, u.a. für KONKRET, die Jungle World, die Jüdische Allgemeine und den Tagesspiegel

 

Aktuelle Infos: thementage.blogsport.de