Tag der Befreiung – Nie wieder Faschismus Nie wieder Krieg!
Am
8. Mai 2010 gelang es in München erstmals seit einigen Jahren wieder mit
einem breiten Bündnis einen Naziaufmarsch nach wenigen hundert Metern
zu beenden. Durch eine friedliche Blockade von hunderten
AntifaschistInnen sah sich die Polizei gezwungen nicht einmal eine
Räumung zu versuchen, sondern die Nazis nach Hause zu schicken. Einiges
ist geblieben von diesem 8. Mai; Gutes und Schlechtes. Gut ist, dass am
dieses Jahr am 8. Mai zahlreiche Veranstaltungen geplant sind. Schlecht
ist, dass immer noch einige AntifaschistInnen vor Gericht stehen weil
sie an diesem Tag gegen die Nazis protestiert haben.
Demonstration "8. Mai Tag der Befreiung"
Verschiedene Linke Gruppen rufen am 8. Mai zu einer Befreiungsdemo um 12:30 am Sendlinger Tor auf. Bei dieser Demo wird vor allem die notwendige Verbindung von Antifaschismus und Antimilitarismus in Vordergrund stehen. So wendet sich der Aufruf nicht nur gegen Neofaschistische Strukturen, sondern auch ganz klar gegen Bundeswehrauftritte an Schulen und für die Beendigung deutscher Kriegseinsätze.
Ergänzend gibt es einen Aufruf der SDAJ München, der das Verhältnis von Kapitalismus zum Faschismus behandelt und die bürgerlichen Parteien mit ihrer rassistischen Asypolitik als willige Handlager von NPD und Co. kritisiert. So heißt es in dem Aufruf:
„Es sei hier also
nochmals herausgestellt, dass der Faschismus einem kapitalistischen
System nicht widerspricht, das wäre ein Trugschluss. Auch im
Faschismus sind die Ausbeutungsverhältnisse für das Kapital
weiterhin gegeben. Der Faschismus ist die letzte Möglichkeit, das
System durch die Zentralisierung des Kapitals zu retten und den Staat
gegen einen Umsturz von Links zu bewahren. Man stelle sich nur die
Frage wer vom deutschen Faschismus profitierte.
Profiteure und
Verursacher des Systems, dem über 50 Millionen Menschen in KZ’s
und Vernichtungskrieg zum Opfer fielen, bleiben ungenannt. Die
größten Gewinner aus dem imperialistischen Feldzug und der
faschistischen Diktatur waren deutsche Banken und Konzerne wie
Thyssen, Krupp, IG Farben und die Deutsche Bank. Der Faschismus war
somit die Krisenantwort des Kapitals.
Beobachtet man die Situation heute, so sollte bewusst werden, dass die Gefahr des Faschismus in einem kapitalistischen System wie der BRD auch weiterhin besteht: Faschistische Kräfte erweisen sich immer häufiger als Stichwortgeber für etablierte bürgerliche Parteien. Diskriminierung, besonders von muslimischen MigrantInnen, Forderungen nach Zwangsdiensten für Erwerbslose oder die Abschaffung des Rechts auf Asyl wurden zunächst von der NPD gefordert, bevor sie von Grünen, SPD, CDU und FDP in die Tat umgesetzt wurden. Mehrere Verbotsverfahren gegen die faschistische NPD scheiterten an der Weigerung der Bundesregierungen, Spitzel des Verfassungsschutzes aus der Partei abzuziehen."
Quelle: http://sdajmuenchen.blogsport.eu/?p=1450
Bezirksausschüsse
Erfreulich ist, dass auch bürgerliche Gruppen etwas zum 8. Mai machen. Vom BA9 Wird es um 11Uhr eine Kundgebung am Platz der Freiheit, Landshuter Allee Ecke Leonrodstr. geben. Es spricht unter anderem Martin Löwenberg, ein ehemaliger KZ Häftling und Widerstandskämpfer.
Ab 12 Uhr wird es dann eine Gedenkfeier am Schweizer Platz in Fürstenried (U3) geben. Dort sprechen Ernst Grube und Martin Löwenberg. Ab 12:30 geht es dann mit einer Demo zum „völkerverbindenen Picknick“ an der Ecke Forst-Kasten-Allee/Tischlerstraße.
Mobilisierung
Neben den üblichen Flyer Aktionen ist herauszustellen, dass erfreulicherweise auch linksradikale Plakate in der City aufgetaucht sind sind dazu auffordern Nazis, Rassisten und Kriegspolitik anzugreifen: „Überall mit allen Mitteln“ und auch für die Demo um 12:30 am Sendlinger Tor mobilisieren.
Repression
Nach der Blockade gab es hunderte Anzeigen, wegen angeblicher „Störung einer Versammlung“. Wenig überraschend bekam die Münchener Lokalprominenz, wenn überhaupt, nur Ermittlungsverfahren, während als linke AktivistInnen bekannte gleich mal Strafbefehle über mehrere hundert Euro bekamen. Es sieht allerdings bisher so aus, als würden alle diese Anklagen schon daran scheitern, dass die Polizei nie die Blockierenden aufgefordert hat die Straße zu räumen.
Natürlich laufen auch noch andere Verfahren, das nächste uns Bekannte ist wegen angeblichem Widerstand am 24. Mai um 9:30 vorm Landgericht (Nymphenburgerstraße 16.) im Raum A 229 II/I. Wir rufen alle die unter der Woche Zeit haben auf ihre Solidarität zu zeigen!
Auf der Website http://sitzenbleiben.blogsport.eu/
Gibt es Prozessberichte sowie zukünftige Termine
Nazis
Die Nazis haben dieses Jahr nichts angemeldet zum 8. Mai, trotzdem ist es ratsam wenn möglich an den Versammlungen teilzunehmen, um schnell auf mögliche Spontanaktionen zu reagieren.
In diesem Sinne: gedenkt, demonstriert, feiert auf das der 8. Mai niemals in Vergessenheit gerät!
