Ein Termin, der polarisiert: Der in dieser Woche am Freitag im Konzerthaus geplante Auftritt der AfD mobilisiert die politischen Gegner. Die wollen die Rechten nicht links liegen lassen – reagieren vielmehr vor Ort mit einer Gegenbewegung.
Orientiert man sich an vorangegangenen Wahlkampf-Veranstaltungen, wird sich der baden-württembergische Spitzenkandidat der Alternative für Deutschland bewusst bürgerlich, nicht radikal, präsentieren, wenn er am Freitag um 19 Uhr im Konzerthaus darüber spricht, „warum es die AfD“ braucht.
Zu gleicher Zeit wollen Bürger auf dem Platz vor dem Konzerthaus ebenso öffentlich deutlich machen, warum die AfD und damit auch Jörg Meuthen „keine Alternative für Deutschland“ ist. Dies soll in Form einer seit Anfang dieser Woche im Heidenheimer Rathaus angemeldeten Kundgebung erfolgen, bei der man zeigen will, dass Heidenheim „keine Basis für rechte Hetzer“ ist. Als offizieller Versammlungsleiter fungiert ein 32-jähriger Heidenheimer, der nicht zuletzt aus Gründen des Selbstschutzes ungenannt bleiben will, nach eigenen Angaben keinen parteipolitischen Hintergrund hat, sich selbst als Antifaschist bezeichnet und die AfD als eine Partei mit sehr nationalistischen und auch rassistischen Tendenzen erkennt. Zuletzt war er vor nunmehr etwa zehn Jahren als Initiator eines Info-Standes aufgetreten, um zusammen mit Gleichgesinnten gegen Umtriebe einer Gruppe namens „Autonome Nationalisten“ Flagge zu zeigen.
Stimmungsmache und Hetzkampagnen
Der aktuelle Aufruf gegen die AfD wird von der AG Kultur und Kampf Heidenheim, der örtlichen Flüchtlingsinitiative „Stick Together“ und der Initiative „Solidarisches Heidenheim“ unterstützt. Sie alle werfen der Partei vor, durch Stimmungsmache und Hetzkampagnen politisches Kapital aus der Not der Flüchtlinge und den Ängsten der einheimischen Bevölkerung zu ziehen – und sprechen von einer Instrumentalisierung der Flüchtlingsfrage, die auf den rechtspopulistischen Charakter der AfD verweise. Darüber hinaus wirft die eher links orientierte Allianz dieser Partei vor, mit ihren marktradikalen Positionen auch für eine Verschärfung der sozialen Lage und eine Wirtschaftspolitik zu stehen, die auf dem Rücken der Lohnabhängigen ausgetragen werde.
Wieviel Interessierte die AfD-Veranstaltung am Freitag ins Konzerthaus locken und welche Resonanz die sich formierende Gegenbewegung finden wird, ist im Vorfeld schwer abzuschätzen. Klar ist, dass die AfD nur den kleinen Saal angemietet hat, die Polizei aber durchaus mit größeren Einsatzkräften präsent sein wird, um die öffentliche Sicherheit gewährleisten und die beiden Lager auseinanderhalten zu können. Im Detail werden diese Maßnahme heute bei einem Treffen von Vertretern der Congress & Event Heidenheim GmbH als Vermieterin, der städtischen Ordnungsbehörde, der Polizei und des Konzerthaus-Pächters besprochen. Die unter freiem Himmel geplante Kundgebung ist standardmäßig an die für solche Veranstaltungen vorgesehenen Auflagen gebunden, die das Ordnungsamt der Stadt Heidenheim erteilt hat. Darin ist auch der Einsatz und die Zahl von Ordnern geregelt, die der Veranstalter selbst bereitstellen muss.
Blaubeuren zeigt: Polizeipräsenz sind berechtigt
Dass die Vorsichtsmaßnahmen ihre Berechtigung haben, zeigt der jüngste Auftritt der AfD bei ihrem Politischen Aschermittwoch in Blaubeuren. Dort hatten sich fast 400 Menschen zu einer Gegenkundgebung in der Stadtmitte und weitere 60 Demonstranten unmittelbar vor dem mit 450 Menschen besetzten Tagungszentrum versammelt. Die Polizei war mit einem Großaufgebot, darunter berittene Beamte und Hundeführer, vor Ort.