linksunten Archiv

Weg von jeglichem politischen Opportunismus soll unser Eingriff in einem sozialen Kampf nach unseren eigenen Regeln passieren: wir kämpfen nicht, damit “Geflüchtete ihre Dokumente bekommen”, sondern gegen die Herrschaft der Staaten über alle Menschen. Auf die Strasse zu gehen heisst nicht, dass wir sie dirigieren, auch nicht dass wir jemandem einen Gefallen tun, vor allem wenn wir uns nicht über unsere Ideen im klaren sind, oder wenn wir sie je nach Bedarf mal runterspielen oder überhöhen. Im Gegenteil, aufständische Ideen und Praxen zu verbreiten bedeutet, weiter auf dem Weg der sozialen Revolution zu kommen...

 

Während diese Masse von Menschen ihr Leben riskiert, den Grenzen trotzt und alles aufs Spiel setzt, wenn sie vor den Wachhunden Europas stehen, prahlen die Politiker*innen mit ihren demokratischen Werten und erklären die Notwendigkeit, einen Teil von ihnen zu legalisieren, indem man Aussortierungskriterien einführt, die gute Ware auswählt und die verdorbene zurückweist. Sie erlassen gemeinsame Gesetze, bauen grosse Zentrale Aufnahmestellen, stärken die Verwaltungs- und Militärapparate, sowie die Überwachung der Grenzen. Diese Grenzen sind nicht nur Markierungen zwischen den Staaten, sondern sie werden nun auch durch Kontrollen und Razzien in den Verkehrsmittlen und Bahnhöfen materialisiert, an den Arbeitsplätzen und innerhalb der Machtbeziehungen, in Banken und Verwaltungen, in den Abschiebeknästen und durch die Arbeit der humanitären Hilfsorganisationen.

 

Die letzten Monate spürten tausende von Menschen auf den Pariser Strassen den Empfang des französischen Staats an Leib und Seele. Sie wurden aus jeglichen Parks, Strassen, Grünanlagen, Brücken, unter den sie versuchten, Zuflucht zu finden, rausgeschmissen. Sie wurden von den Bullen zusammengeschlagen und mit Tränengas zurückgedrängt, weil sie zusammen bleiben wollten. Unterstützungsgruppen unterschiedlicher Prägungen sind rasch entstanden. Unter ihnen befinden sich aufrichtige Menschen, für die das Helfen an sich der Zweck ist, die durch ihre Wut oder ihre Empörung motiviert sind. Andere vertreten Parteien oder humanitäre Organisationen, für die die Geflüchteten ein Mittel sind, mehr Sichtbarkeit auf den Strassen und in den Medien, mehr politische Macht und mehr private und öffentliche Finanzierungen zu bekommen. Insgesamt versuchten sie, sie materiell zu unterstützen und ihre Forderungen politisch zu begleiten, welche die Mehrheit dieser Menschen stellen: den Erfolg ihrer Asylanträge und das Finden einer Bleibe. Diese Forderungen berufen sich auf die Menschenrechte und nehmen den Staat als Ansprechpartner wahr. Diesen Staat, der mehr oder minder direkt an blutigen Angelegenheiten in ihren Herkunftsländern beteiligt ist, der sie an den Grenzen niedermetzelt, der sie verfolgt weil sie auf der Strasse schlafen, und der sie mit Tränengas und Schlagstöcken empfängt, da er darum besorgt ist, das touristische Schaufenster Paris von dieser Plage zu säubern.

 

Wahrscheinlich werden viele von ihnen es schaffen, Dokumente zu bekommen und durch die legalen Wege des wirtschaftlichen Ausbeutungssystems von Frankreich ausgesaugt zu werden. Dank der mehr oder minder sozial engagierten Mobilisierung. Viele wiederum werden weiterhin an den Grenzen sterben, oder werden weiterhin die Masse der Unerwünschten bleiben, die Markt und Staat nicht sehen wollen, und die zu Not und Repression verdammt sind.

 

Solange es Staaten und Grenzen gibt, wird es unerwünschte illegale Menschen geben, solange es Kriege gibt und solange das kapitalistische Plündern weitergeht, werden Millionen von Menschen keine andere Wahl haben als die Flucht zu ergreifen, wenn sie überleben wollen. Solange es Papiere gibt, die nur existieren, damit man das menschliche Vieh kontrollieren kann, damit man Eingeschlossene und Ausgeschlossene verwalten kann, werden einige die “richtigen” haben, andere die “falschen” und noch andere gar keine, da die Staaten ihre eigenen Kriterien festlegen, um menschliche Leben zu hierarchisieren. Aus diesem Grund bevorzugen wir statt “Dokumente für alle” die unvernünftige Parole “Weder Dokumente, noch Grenzen”, die den Staat um nichts bittet, sondern seine Zerstörung wünscht. Weil wir nie frei sein werden, solange jeder Mensch nicht so leben kann, wie er es möchte, und nicht dorthin gehen kann, wo seine Entscheidungen ihn hinführen.

 

Jedoch kann niemand dem Kapitalismus entgehen, überall werden die Ausgebeuteten der Gewalt der Wirtschaft und des Staats ausgesetzt. Und unsere Körper wie auch unsere Geister werden durch diese Logik des Überlebens und dessen Vereinzelung nach und nach zerstört. Aus diesem Grund wollen wir diese Grenzen sprengen (und dabei ist die Sprache selbst die deutlichste Spitze dieses gefährlichen Eisbergs), die zwischen einem imaginären “wir” und “Flüchtlingen” errichtet wurden. Wir wollen endgültig aus der Unterstützungslogik rauskommen, die dem Subjekt assistiert, welches auf der Basis einer “positiven” Diskriminierung erschaffen wurde, weil es das unterdrückte Subjekt par excellence ist. Gerade weil man aus einer Vielfalt von Männern und Frauen ein homogenes Ganzes macht, wird vergessen, dass es sich um Menschen mit unterschiedlichen Erfahrungen und Ideen handelt. Nur auf der Basis dieser Unterschiede können wir vertrauliche Momente und Kämpfe teilen, da ein “Flüchtling” wie jede*r Unterdrückte sowohl gegen seine Situation rebellieren, als auch seinen Ausbeuter*innen treu dienen kann, um bestimmte Vorteile zu erwerben.

 

Wir schätzen die spontane gegenseitige Hilfe, die wir als Elan verstehen. Diese Form von Solidarität kann aber in einer Befreiungsperspektive die Notwendigkeit der Auseinandersetzung nicht ersetzen, die wir gegen Staatspolitiker*innen und -Strukturen, Polizei und Kontrolle führen. Sie kann sich mit dem demokratischen Apparat nicht abfinden. Und selbst im Notfall kann sie letzendlich etliche, vielfältige Aktionen die einen Bruch mit der bestehenden Ordnung auslösen – oder zumindest versuchen auszulösen – nicht auf die Seite schieben. Sonst würde das heissen, dass wir dem Staat in seiner Verwaltungsaufgabe helfen, dass wir ihn in seiner Abwesenheit vertreten und daran hindern, dass die Situation wirklich eskaliert. Denn genau das befürchtet der Staat (aus guten Gründen).

 

****

 

Was uns bewegt, ist die Idee einer Welt ohne Staat und Herrschaft und daher konkret ihrer Zerstörung, die Idee einer Welt ohne Kapitalismus und daher konkret des Umsturzes der bestehenden Beziehungen. Diese scheinbar untervertretenen Ideen sind kein Bündel, in dem man gelegentlich vorbeischaut um sich zu beruhigen oder im Chaos des Alltags Mut zu fassen. Sie sind unser Kompass. Was die Revolte, die Wut, den Widerstand, die Ungehorsamkeit betrifft, wissen wir, dass sie vielfâltig und weit verbreitet sind. Es sind bewusste Reaktionen, die sich in zahlreichen Antagonismen unserer Gesellschaft in welcher Form auch immer einbringen. Diese zwei Seiten sind untrennbar: wir werden unsere Ideen nicht verleumden, damit wir z.B. zu einem kollektiven Kampf beitragen. Auf der gleichen Art und Weise sträuben wir uns aber nicht vor unserem Anteil an einem Kampf, dessen ganzen Inhalt oder Mittel wir nicht unbedingt teilen. “Ich suche nach einer Kraft, da die Idee bloss ihre Aufgabe erfüllt. Und wenn die Idee etwas vorschlägt, entscheidet die Kraft”, sagte einmal ein Revolutionär. Unserer Meinung nach ist diese -schlecht formulierte- Kraft die soziale Konfliktualität selbst. Daher stellt sich die Frage unseres Eingriffs innerhalb dieser Konfliktualität, die uns im Alltag begleitet.

 

Wir suchen gar keine Legitimität, da die Macht selbst durch Umwege die entscheidende Instanz zwischen dem ist, was legitim ist, und was nicht. Die Legitimität ist also die Widerspiegelung einer Unterwerfung unter die Autorität, wobei diejenige Autorität der Mehrheit (der sogenannten “Öffentlichkeit”) dabei nicht die schwächste ist. Die Legitimität und die “Öffentlichkeit” stehen in gleicher Beziehung wie die Legalität und der Staat, d.h. die Negierung der Selbstbestimmung unserer Leben. Eine legitime Revolte ist unfähig, die Grundlagen der Gesellschaft zu erschütten. Sie schlägt bloss eine neue Definition der Gesellschaft vor, die auf dem Mythos von “menschlicheren” Staaten und Gesetzen beruht, auf einer “gerechteren” Justiz, auf einer “gleichberechtigteren” Wirtschaft. Sie wartet auf die Anerkennung der “Öffentlichkeit”.

 

Weg von jeglichem politischen Opportunismus soll unser Eingriff in einem sozialen Kampf nach unseren eigenen Regeln passieren: wir kämpfen nicht, damit “Geflüchtete ihre Dokumente bekommen”, sondern gegen die Herrschaft der Staaten über alle Menschen. Auf die Strasse zu gehen heisst nicht, dass wir sie dirigieren, auch nicht dass wir jemandem einen Gefallen tun, vor allem wenn wir uns nicht über unsere Ideen im klaren sind, oder wenn wir sie je nach Bedarf mal runterspielen oder überhöhen. Im Gegenteil, aufständische Ideen und Praxen zu verbreiten bedeutet, weiter auf dem Weg der sozialen Revolution zu kommen.

 

Um zu regieren, muss jede Machtinstanz ihr zugunsten Kategorien und Aufteilungen erschaffen und jeder*m Rollen zuweisen, die wie Ketten ihre Fesselung und  erleichtern. Wie gesagt, wir wollen die Grenzen sprengen die die Herrschenden errichtet haben. Deshalb prägt nicht die willkürliche Zugehörigkeit eines Individuums zu einer beliebigen Gemeinschaft -sei sie national, kulturell oder ethnisch- oder zu einer beliebigen Kategorie (Geflüchtete*r, Illegale*r, mit Ausweis, Migrant*in, Aussenseiter*in, Gesetzlose*r, Arbeiter*in, Arbeitslose*r, Akademiker*in…) unsere Beziehungen mit ihnen, sondern die Art und Weise, wie sie zu dieser Gehörigkeit stehen. Für uns wichtig ist das Engagement, die Positionierung, die Entscheidungen und die Ablehnungen, die reelle Menschen in bestimmten Situationen vertreten, wie auch die Gründe die sie bewegen.

 

****

 

Vor einigen Jahren hatte der “Kampf gegen die Abschiebemaschinerie” einen Vorteil, und zwar denjenigen den der Verstand uns heute traurigerweise als obsolet erklärt: den Vorteil der Klarheit. Die Brandanschläge gegen die Abschiebeknäste (die von Vincennes, Mesnil-Amelot, Nantes, Plaisir, Bordeaux, Toulouse), die Ausbrüche, die Demos, die Unterstützung gegenüber den Verurteilten der Branstiftung von Vincennes, die Flugblätter, Plakate und zahlreiche Angriffe… das alles war kristallklar, wie man in einem damaligen Bericht lesen kann: ” Wie ein Teil der Geflüchteten es aus ihrer konkreten Situation erfahren haben, kämpft man entweder gegen die Abschiebeknäste und für nichts anderes als ihre Abschaffung, oder man ist für ihre Instandhaltung”. Die gewollte Zerstörung des Abschiebeknastes von Vincennes hat “ihren humanitären Glanz mit sich genommen: die Gefangenen haben praktisch für ihre reine und pure “Befreiung” gekämpft, und nicht für eine Verbesserung dieses Käfigs, der zwischen einer Polizeischule und einer Rennbahn stand.”

 

Die Frage der Solidarität konnte nicht nur über die einfache Behauptung hinausgehen, sondern sie konnte auch einen anderen Weg vorschlagen: den der Unterstützung. Indem sie auf die ganze Abschiebemaschinerie und nicht nur einzig auf die Abschiebeknäste abzielten, und indem sie klare Inhalte vermittelten die nicht etwa von ausserhalb kamen, konnten die in dem breiten Antagonismus einbezogenen Aktionen einer entschlossen offensiven Solidarität den Weg bahnen. Zur Zeit oder zumindest die letzten Monate haben unsere Ideen in Frankreich nicht genügend Auswirkungen, und wir haben nicht genug dazu beigetragen durch Handeln eine Situation zu kippen, was viele Möglichkeiten geöffnet hätte. Uns ist es nicht gelungen Einfluss auszuüben, damit die Revolte gegen die Logik der Unterstützung gewinnt. Andererseits -im Gegensatz zu den oben zusammengefassten Jahren- sind gerade die Akte der Revolte durch die wir eine offensive, konkrete Solidarität ausdrücken wollen, selten.

 

Die Revolte jedoch schwelt, manchmal bricht sie aus, und sie kennt keine Grenzen: am Samstag den 22. August kommt es zu Auseinandersetzungen zwischen der mazedonischen Polizei und Geflüchteten, die von Griechenland aus die Grenze zwischen beiden Ländern kreuzen wollen. Obwohl zwei Tage vorher der Notstand ausgerufen wurde, waren die Armee und die Spezialeinheiten der Polizei vor Ort überfordert. Diejenigen die durchkommen konnten, stürzten zum Bahnhof Gevgelija, um mit dem Zug nach Serbien weiterzufahren. In der Nacht vom 31. August, nach dem Besuch des Premiers, rannten 200 Menschen in Calais auf die Autobahn die zum Eurotunnel führt, und errichteten eine Blockade. Aktivist*innen blockierten am 3. September den Eingang vom Heim Jules-Ferry (das von der Organisation Vie Active verwaltet ist), wo die Mahlzeiten ausgeteilt werden. Sie protestierten gegen die humanitäre Hilfe und die Lebensbedingungen, unter denen sie leben müssen. Einige Tage später häuften Gefangene des Abschiebeknastes Saint-Exupéry in der Nähe von Lyons cFlughafen ihre Matrazen und Bettlacken auf und zündeten sie an. Sie drängten die Polizei zurück, während Möbel und Fenster kaputt gemacht wurden und zwei Menschen auf das Dach kletterten, um auszubrechen. Einige Tage später drangen knapp tausend Geflüchtete in Roszke in Ungarn durch eine Polizeiabsperrung, damit sie nicht zur Zentralen Aufnahmestelle gebracht werden konnten. Einige von ihnen kletterten über den Zaun zur Autobahn nach Budapest, um ihren Weg zu Fuss weiterzuführen. In Bicske verhinderten Geflüchtete ihre Abschiebung als sie verstanden, dass sie die Züge in die sie gestiegen waren zur Zentralen Aufnahmestelle bringen sollten, und nicht nach Deutschland, wie sie dachten. Am 5. September stellten sich Geflüchtete auf der grieschichen Insel Lesbos zum zweiten Tag in Folge der Polizei entgegen. Einige Stunden davor waren tausend von ihnen aus der Zentralen Aufnahmestelle rausgekommen und hatten eine Strasse der Insel gesperrt. Ebenso auf Lesbos sammelten sich tausend Geflüchtete und versuchten, mit Gewalt auf ein Boot Richtung Athen zu steigen. Am 6. September rebellierten in Valencia (Spanien) ca. vierzig Gefangene des Abschiebeknastes gegen die Bullen und stahlen ihnen die Schlüssel. Eine Gruppe versuchte auszubrechen, während Matrazen in Brand gesetzt, Gegenstände beschädigt und ca. fünf Bullen verletzt wurden. Am 7. besetzten gefangene Frauen des Abschiebeknastes Yarl’s Wood in Bedford in England den Hof und erklärten: “Wir sind im Hof und protestieren. [..] Wir fordern unsere Befreiung. Wir singen für unsere Freiheit. Wir schreien. […] Wir wollen ihr Essen nicht. Wir wollen ihre Aktivitäten nicht. Wir wollen einfach nur unsere Freiheit.”

 

Jede Woche bringt neue Tote mit sich, die uns bedrücken und berühren. Unsere Wut gegen diesen Horror, dem Tausende von Menschen ausgesetzt sind, gegen diesen alltäglichen Krieg des Kapitalismus, gegen diese insgesamt ungerechte Welt und das uns versprochene zweitklassige Leben wächst von Tag zu Tag weiter. Aber wie schon in der Vergangenheit gesagt wurde, sind wir nicht mit der Armut solidarisch, sondern mit dem Schwung, mit dem sich Menschen dagegen erklären: gegen die Solidarität mit der Unterwerfung wollen wir die Vertraulichkeit in der Revolte stellen. Es fällt uns zwar schwer uns offensive, konkrete Perspektiven vorzustellen, mit denen wir eine besondere Solidarität ausdrücken können. Aber wir wollen glauben, dass es möglich ist, sich eine vorzustellen, um eine Wut auszudrücken (sie muss allerdings nicht auf solche “Perspektiven” warten, um sich auszudrücken), die gewiss schon verbreitet ist, und den Anstoss zu Auseinandersetzungen und Brüchen mit der existierenden Ordnung geben könnte. Auf diesem Weg, weit weg von politischer Erpressung, von humanitärem Glanz, von dieser stinkenden Empörung der Bürger*innen “die sich beschweren, aber das System bewahren wollen” – das ist der eigentliche Schlüsselpunkt der demokratischen Unterwerfung- werden sich Gelegeheiten finden, bei denen sich die Solidarität verbreitern kann. “Sagen, dass man nichts verändern kann, dass man sich dem Schicksal nicht stellen kann, ist die Belohnung all unserer Mutlosigkeiten”.

“Es existieren keine gemachten Sachen, keine vorbereiteten Wege, es existiert keine vollendete Mode oder Arbeit, durch die du das Leben erreichen kannst.” Es existieren keine Wörter, die dir die Freiheit geben: da das Leben genau darin besteht, alles selbst zu erschaffen, sich keiner Bahn zu biegen: die Sprache existiert nicht, du musst sie erschaffen, du musst ihre Welt erschaffen, du musst jede Sache erschaffen: damit dein Leben deins wird.”

 

Es gibt keinen guten Grund zu warten um das durchzuziehen, was unser Herz und unser Verstand uns vorschlagen, so wie es keine soziale Bewegung und kein Treffen mit der Geschichte gibt. Selbst wenn wir uns geweigert haben, die Verbreitung unserer Ideen und die darauf folgenden Praxen bis auf das hypothetisch bessere Morgen zu verzögern, fühlen wir trotzdem die Notwendigkeit neue Bedingungen zu erschaffen, die das Umkippen der sozialen Ordnung ermöglichen, bzw. einen sozialen Fakt, der uns noch nicht bekannt ist, nicht vorhersehbar ist, aber zerstörerisch sein wird.

 

non fides, Paris, Freitag, 13. September 2015