Für AfD-Chefin Frauke Petry ist ihre Partei in Sachsen im politischen Alltag angekommen. Petry sagte MDR INFO am Mittwoch, die AfD melde sich deutlich und markant zu Wort: "Ich denke, das kommt bei den Bürgern an." Petry äußerte sich mit Blick auf eine MDR-Umfrage, nach der ihre Partei in der Wählergunst zugelegt hat. Sie käme derzeit auf 13 Prozent, drei mehr als bei der Wahl vor einem Jahr.
Petry wirft Landesregierung Versagen vor
Der Regierung von Ministerpräsident Stanislaw Tillich warf Petry vor, in der Flüchtlingspolitik versagt zu haben. "Wenn man sagt, man möchte Menschen in Sachsen aufnehmen, dann muss man den Bürgern eben auch erklären, wie man die dafür notwendigen Ressourcen in der Bildung, in der inneren Sicherheit und auch am Arbeitsmarkt schafft. Und das tut die Staatsregierung nicht", so Petry. Die Schnelligkeit der unkontrollierten Einwanderung wecke bei den Menschen Ängste. "Die Angst vor dem Fremden ist etwas völlig Normales und etwas, das man mit den Menschen besprechen muss", sagte die AfD-Vorsitzende. Die Verwaltung sei mit der Situation derzeit offensichtlich überfordert. "Ich erwarte jetzt von der Staatsregierung ein Konzept für die Integration derjenigen, die dauerhaft bleiben dürfen, aber auch eine klare Ansage, was mit den Asylbewerbern passieren soll, die nicht bleiben können, weil sie kein Recht darauf haben."
Kein Anspruch aufs Regieren
Die AfD in Sachsen denke derzeit nicht über eine baldige Beteiligung an der Regierung nach. Sie müsse ihr Profil noch schärfen und Erfahrungen sammeln, so Petry. "Deswegen geht es bei uns derzeit mitnichten darum, nach einem Koalitionspartner zu schielen, sondern für unsere Inhalte einzutreten und das können wir auch sehr gut von der Oppositionsbank." Gleichwohl wolle man irgendwann mehr gestalten. "Jede Partei, die sich wählen lässt, möchte irgendwann auch Regierungsverantwortung übernehmen."