Sachsens Justizministerium sieht sich zeitlich überfordert
Von roland herold
Leipzig. Paradox, aber wahr: Schlüssig zu erklären, dass man gar
keine Zeit hat, dauert. Bestes Beispiel dafür ist die Antwort des
sächsischen Justizministeriums auf eine Kleine Anfrage der Abgeordneten
Susanne Schaper (Linke). Diese hatte nach der Zahl der Wohnungsräumungen
in Sachsen gefragt und danach, in wie vielen Fällen davon Mietschulden
die Ursache waren. Ersteres ließ sich relativ leicht beantworten: 5531.
Bei der Beantwortung der zweiten Frage aber machte die Behörde von
Justizminister Sebastian Gemkow (CDU) geltend, dass für die Anforderung
der Akten aus dem Archiv pro Stück 15 Minuten Zeitaufwand notwendig
seien, da ja die Akte angefordert, ausgewertet und zurückgesendet werden
müsse. Dies entspräche einem Gesamtaufwand von 82965 Minuten oder auch
1383 Stunden. Lege man eine Arbeitswoche von 40 Stunden zugrunde, seien
es folglich 173 Arbeitstage. Nach Abwägung des parlamentarischen
Informationsinteresses einerseits und der Gewährleistung der
Funktionsfähigkeit der Staatsregierung sowie der Justiz andererseits und
unter Berücksichtigung des hohen Rangs des parlamentarischen
Fragerechts, sehe man aus Gründen der Zumutbarkeit von einer
Beantwortung ab. So viel immerhin ist klar: Die meisten Wohnungen
geräumt wurden 2014 im Bereich des Amtsgerichts Leipzig: 1530. Dresden
rangierte (1125 Klagen) knapp dahinter.