Amtsleiterin spricht mit Wohnungsgenossenschaften
Von Lucas grothe
Heute treffen sich Sozialamtsleiterin Martina Kador-Probst und die
Chefs der Leipziger Wohnungsbaugenossenschaften. Thema: der Ausbau der
Zusammenarbeit und die Schaffung von Rahmenbedingungen für Flüchtlinge.
Von Seiten der Genossenschaften sind die Erwartungen vor dem Treffen
allerdings verhalten. "Es müsste eine Lösung her, in der sich alle
Beteiligten wieder finden können", so Steffen Foede, Vorstand von
Unitas.
Unklar ist, ob eine Lösung zu Stande kommen kann. Zuletzt hatte es
zwischen Stadt und Genossenschaften spürbare Differenzen gegeben.
Deutlich werden diese besonders in einem Brief von "Wohnen bei uns", der
Plattform der vier Leipziger Wohnungsgenossenschaften Wogetra, Unitas,
BGL und VLW an ein Mitglied des Initiativkreises "Menschen:Würdig". Dort
schreiben die Genossenschaftsvorstände, dass sie bei der Unterbringung
von Flüchtlingen "seit Jahren ein eher hilfloses Agieren auf der Ebene
der verantwortlichen Ämter innerhalb der Stadt Leipzig wahrnehmen".
Zudem hätten Bürgermeister Thomas Fabian (SPD) und Sozialamtsleiterin
Kador-Probst mit den Genossenschaften keine oder nur sporadische
Gespräche geführt. Es sei das Gefühl vermittelt worden, "dass eine
dezentrale Unterbringung in einzelnen Wohnungen in stabilen
Nachbarschaften aus Verwaltungssicht nicht die oberste strategische
Priorität darstellt". Zum Brief wollten sich die
Genossenschaftsvorstände nicht mehr äußern und das heutige Gespräch
abwarten. Amtsleiterin Kador-Probst bestritt auf Anfrage, dass die
Einladung an die Genossenschaften eine Reaktion auf den Brief sei -
diese sei schon vorher erfolgt.
Gegenseitige Vorwürfe sollten beim heutigen Gespräch keine Rolle
spielen. Es solle nunmehr mit- statt übereinander gesprochen werden.
Kador-Probst unterstrich die Bedeutung der dezentralen Unterbringung im
Gesamtkonzept der Stadt. "Am Ende soll möglichst immer der eigene
Wohnraum stehen. Bei 50 bis 100 neuen Flüchtlingen pro Woche brauchen
wir aber auch Unterkünfte wie in der Torgauer Straße", sagte sie.
Ein weiterer Streitpunkt war, ob es auf Grund der besonderen Strukturen
überhaupt möglich sei, Asylbewerber in Genossenschaftswohnraum
unterzubringen. Laut Rainer Löhnert, Vorstand der
Wohnungsbaugenossenschaft Kontakt, ist dies bei den steuerpflichtigen
Genossenschaften möglich. "Das funktioniert auch jetzt schon. Die
Flüchtlinge müssen die Genossenschaftsanteile dann eben selbst
erwerben", so Löhnert. Das sei im Grunde nicht anders, als wenn eine
Kaution bezahlt würde. Wichtig sei vor allem eine Aufenthaltsgenehmigung
oder -duldung. Wichtig sei, dass die Stadt flexibel auf die
Flüchtlingssituation reagiert. "Wir brauchen dezentrale Unterbringung
genauso wie die Einrichtung in der Torgauer Straße", so der
Genossenschaftsvorstand. Es ist also viel aufzuarbeiten heute im
Sozialamt. Unitas-Chef Foede sagte: "Bei den Gesprächen muss vor allem
die Situation der Menschen wieder im Vordergrund stehen."