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Die Erstaufnahme von Flüchtlingen in Sachsen wird zunehmend nach dem Prinzip eines Verschiebebahnhofs geregelt. Der Zustrom wird immer größer, der Abfluss stockt wegen Verzögerungen bei der Antragsaufnahme und -bearbeitung. Die Folge ist ein Platzmangel, der durch Notlösungen behoben wird. Einige Unterkünfte können nur befristet genutzt werden. Deshalb entstehen ständige neue Interimslösungen, während alte verschwinden. Treffen kann es grundsätzlich jede Kommune, in der der Freistaat geeignete Immobilien besitzt - wie jetzt Meißen und Kamenz.

Räumung in Meißen und Schneeberg

Die Landesdirektion Sachsen schließt bis zum Wochenende zwei Notunterkünfte für neu ankommende Flüchtlinge und schafft im Gegenzug zwei neue Interimslösungen. Wie Sprecher Ingolf Ulrich MDR SACHSEN bestätigte, ist die vorübergehend genutzte Mehrzweckhalle der sächsischen Verwaltungsfachhochschule in Meißen seit Donnerstagvormittag geräumt. Die 40 verbliebenen Flüchtlinge wurden nach Chemnitz verlegt. Zuvor hatte der Landkreis Meißen 50 Asylbewerber aus der Notunterkunft übernommen. Die Familien mit Kindern kamen in Einrichtungen in Perba, Weinböhla, Großenhain, Radeburg und Gröditz unter. Die Turnhalle in der ehemaligen Jägerkaserne in Schneeberg wird laut Landesdirektion am Freitag geräumt und kann ab kommender Woche wieder für den Vereinssport genutzt werden.

Neue Notnägel in Meißen und Kamenz

Wegen des anhaltenden Platzmangels bei der Asyl-Erstaufnahme werden jedoch wieder zwei neue Notunterkünfte eingerichtet. Eine davon ist Ulrich zufolge wieder in Meißen und soll bis zu 160 Flüchtlinge beherbergen. Der am Stadtrand gelegene Plattenbau habe zuletzt leer gestanden und sei von der Landespolizei für Übungen wie Zugriffe und Festnahmen genutzt worden. Das Gebäude gehört ebenso dem Freistaat wie die zweite neue Notunterkunft in Kamenz. Hier muss der Polizeisportverein seine Trainingshalle für bis zu 200 Asylbewerber räumen. 

Sportverein geschockt

Die Vereinsmitglieder reagierten bestürzt und verärgert auf die plötzliche Ausquartierung. Zugleich forderten sie in einer öffentlich ausgehängten Mitteilung Solidarität mit den künftig in ihrer alten Trainingsstätte untergebrachten Flüchtlingen. Der Aufruf stieß jedoch nicht überall auf Widerhall. Der Kamenzer Pegida-Ableger rief per Facebook zu einer Demonstration vor der Halle am Freitag auf. Davon distanzierte sich PSV-Präsident Thomas Santruschek deutlich. Mit dieser Aktion wolle der Verein nichts zu tun haben. Die Stadt Kamenz erklärte inzwischen, dem PSV schnellstmöglich eine neue Heimstatt anbieten zu wollen. Auch ein Gespräch mit Innenminister Markus Ulbig ist geplant. 

Eins, zwei drei - und fertig!

Wie schon bei anderen Interimslösungen erfolgte auch diesmal die Ankündigung sehr kurzfristig. Die Landräte der Kreise Meißen und Bautzen sowie die Oberbürgermeister von Kamenz und Meißen wurden am Mittwoch von der Landesdirektion informiert, den Anwohnern in der Umgebung der neuen Notunterkünfte am Donnerstag Informationsblätter in die Briefkästen gesteckt. Ab Freitag werden die neuen Interimslösungen für die Erstaufnahme bereits belegt. Wie lange sie Bestand haben werden, ist Ulrich zufolge offen. Er betonte aber, es handele sich nicht um dauerhafte Lösungen. Diese sollen bis Ende 2017 neben Chemnitz in Leipzig und Dresden entstehen.

Die vorgesehene Gesamtkapazität von 2.100 Plätzen ist allerdings von der Hoffnung getragen, dass der Flüchtlingsstrom wieder nachlässt, das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge die Asylanträge schneller bearbeitet sowie abgelehnte Asylbewerber schneller abgeschoben werden. Bis dahin müsse Sachsen bei der Erstaufnahme Flüchtlinge auch weiterhin teilweise in Notunterkünften unterbringen, sagte Ulbig den Landräten bei einem Treffen am Mittwoch. 

Übersicht für reguläre und provisorische Erstaufnahmeeinrichtungen