SPD: Frühwarnsystem hat bei Bombenbauer versagt

Erstveröffentlicht: 
24.09.2009

Stuttgart (dpa/lsw) - Nach der Festnahme eines rechtsextremen mutmaßlichen Bombenbauers aus Südbaden steht Innenminister Heribert Rech (CDU) in der Kritik: Die SPD-Fraktion warf ihm am Donnerstag vor, das Frühwarnsystem des Landes gegen rechtsextremistische Bedrohungen habe versagt. Eine Antwort auf eine Anfrage zeige, dass die Polizei vor dem anonymen Hinweis aus der Antifa-Szene keine Kenntnis von der Bedrohung hatte. Die Staatsanwaltschaft hatte angegeben, dass das sichergestellte Material in kürzester Zeit zum Bau einer Bombe hätte verwendet werden können. Die Kenntnis der Sicherheitsbehörden über solche Bedrohungen im Land seien dürftig.