Schon wieder eine Wahl. Parteien und Öffentlichkeit bereiten sich merklich darauf vor. Niemand kann so richtig sagen, worum es eigentlich geht, ob es überhaupt um irgendetwas geht. Mit anderen Worten: im Mai 2014 ist EU-Wahl. Was uns aber anlässlich dieses Wahltermins auffällt, ist das in Deutschland eher geringe Maß linksradikaler Kritik an der derzeitigen Idee von Europa.
Ausgenommen hiervon sind nur die Beschäftigungen z.B. mit Frontex, Faschoparteien oder den sozialen Krisen. Nicht das wir uns falsch verstehen: Auch wir finden diese gehören abgeschafft, zerschlagen und bekämpft, aber die EU-Herrschaft ist noch mehr. Seit dem Erstarken der Anti-Globalisierungs-Bewegung gegen Ende der 1990er Jahre und trotz der aktuellen „europäischen Krise“ scheint uns das kritische Nachdenken über die vorherrschenden Konzeptionen „Europa“ eher vage und rar. Vor diesen Konzeptionen aber, die europäische Politik erst prägen, schaudert es uns. Wie aber sehen linksradikale Politiken und Widerstand in Europa aus? Wie unterschiedet sich linksradikale von rechter Europaskepsis?
Wir sind solidarisch mit denjenigen, die sich vor allem im Süden Europas und an seinen Grenzen – und überall sonst - gegen die sozialen Auswirkungen europäischer Politik zur Wehr setzen. Um diese Kämpfe besser zu verstehen, die doch häufig so weit weg von unserem deutschen Alltagstrott sind, fragen wir, wie sie eigentlich aus der Sicht der Kämpfer_innen wahrgenommen und geführt werden.
Denn daran hängt für uns ganz auch entscheidend, was wir tun können: „Vor der eigenen Haustür zu kehren“ heißt aus unserer Sicht heute, Widerstand auch europäisch zu denken. Vor der Haustür ist dann irgendwo zwischen Lissabon, Madrid, Bratislava, Oslo, Rom und Athen, Riga, in Melilla und Ceuta, auf Lampedusa und Lesbos.
Fight Fortress Europe
Strategien und Strukturen des europäischen Sicherheitsapparates und wie politischer Widerstand trotzdem möglich ist
15/05/2014, 19:30h, im Paradox/Bremen, mit Matthias Monroy
Die Politik der EU wird gegenwärtig in erster Linie noch von ihren Mitgliedstaaten bestimmt. Im Bereich der Innen- und Justizpolitik sind zur Zeit die sechs einwohnerstärksten Länder federführend: Deutschland, Spanien, Frankreich, Italien, Großbritannien und Polen. Gleichzeitig geht die Ausweitung der politischen Befugnisse der EU einher mit der Entstehung superstaatlicher Strukturen. Agenturen wie Europol und Frontex erhalten immer mehr repressive Befugnisse. Die EU wird damit selbst immer mächtiger.
Wir wollen daher analysieren, wie sich die sicherheitspolitische Ausrichtung der EU entwickelt. Wir beleuchten Beispiele aus der Sicherheitsforschung und der zunehmenden Verzahnung von Innen- und Außenpolitik. Hierzu gehört neben der Aufstandsbekämpfung und der Aufhebung der Trennung zwischen Bullen und Geheimdiensten auch die chauvinistische EU-Geopolitik in Ländern des „Arabischen Frühlings“ ebenso wie die neokoloniale Migrationspolitik.
Was sind die Strategien eines Ausbaus zur „Festung Europa“? Welche Rolle spielt die Rüstungslobby in einer EU-Politik, die sich immer mehr am Primat von „Sicherheit“ orientiert? Uns interessiert, was der europäische Sicherheitsapparat für soziale Bewegungen bedeutet und wie Proteste und Widerstand trotzdem gelingen können.
Krise, Widerstand, Solidarität
30/07/2014, 19:30 im Paradox, mit einer Aktivistin aus Barcelona
Wie sehen Aktivist*innen Europa dort, wo sie die Folgen der Europäischen Krisenpolitiken auslöffeln müssen – und wie kann transnationaler Widerstand aussehen?
Europa oder Deutschland, was ist schlimmer ?
November 2014, mit Karl Heinz Roth, genaueres später
Ein Blick auf alte und neue Europakonzepte - seitens der herrschenden Politik als auch aus einer emanzipatorischen Perspektive dagegen.
veranstaltet von neag im Rahmen der Reihe .WIR.MÜSSEN.REDEN. Reflexionen_Revolutionen_Erfrischungen